Werben im Podcast: Tagesgespräch

In St. Gallen findet eine OSZE-Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus statt. Was kann die Schweiz im Kampf gegen Antisemitismus von anderen Ländern lernen? Marianne Helfer nimmt als Leiterin der Fachstelle für Rassismus-Bekämpfung an der Konferenz teil und ist zu Gast bei Simone Hulliger. Als Vorsitzland der OSZE richtet die Schweiz in diesem Jahr die Antisemitismus-Konferenz aus. Sie soll eine Plattform bieten, um aktuelle Entwicklungen zu analysieren und die Zusammenarbeit zwischen OSZE-Teilnehmerstaaten und der Zivilgesellschaft zu stärken. Was bringen solche Konferenzen? Und wo steht die Schweiz in der Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus? Marianne Helfer leitet die Fachstelle für Rassismusbekämpfung des Bundes. Diese ist auch zuständig für die Koordination der Umsetzung der ersten nationalen Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus der Schweiz.

Ist es gerechter, wenn jeder und jede die eigene Steuererklärung ausfüllt? Oder schafft es neue Ungleichheiten? Susanne Vincenz-Stauffacher – Co-Präsidentin FDP – argumentiert für die Individual-Besteuerung - dagegen Yvonne Bürgin, Vize-Präsidentin Mitte-Partei. Die Heiratsstrafe benachteiligt rund 650.000 Paare bei der direkten Bundessteuer. Etwa gleich viele Paare profitieren im aktuellen Steuersystem von einem Heiratsbonus. Nun legen Bundesrat und Parlament eine aus ihrer Sicht gerechtere Lösung vor: jeder und jede soll die jeweils eigene Steuererklärung ausfüllen – egal, ob verheiratet, in eingetragener Partnerschaft oder ledig. Das regelt das Bundesgesetz über die Individual-Besteuerung. Es ist im Parlament nur knapp angenommen worden – getragen von FDP, GLP, SP und Grüner Partei, bekämpft von Mitte und SVP. Diese haben das Referendum ergriffen. Auch gewisse Kantone haben das getan – aus diesem Grund kommt die Vorlage am 8. März zur Abstimmung. Was spricht für das Gesetz, was dagegen? In der Abstimmungskontroverse argumentieren Susanne Vincenz-Stauffacher, Co-Präsidentin FDP und St. Galler Nationalrätin für die Individualbesteuerung und Yvonne Bürgin, Vize-Präsidentin Mitte-Partei und Zürcher Nationalrätin, dagegen. Das Gespräch leitet Bundeshaus-Redaktorin Christine Wanner.

Als einzige stellt sich die Mitte-Partei hinter den Vorschlag des Bundesrates, die Mehrwertsteuer temporär zu erhöhen – zugunsten der Verteidigung. Warum will gerade die Partei, die sich als Familien-Partei sieht, die Kaufkraft der Bevölkerung schwächen? Kritische Fragen an Präsident Philipp Bregy. Ab 2028 möchte der Bundesrat die Mehrwertsteuer für zehn Jahre um 0.8 Prozentpunkte erhöhen. So sollen in einem Fonds rund 31 Milliarden Franken zusammen kommen für die Armee und für zivile Sicherheitsstellen. Wie sozial ist es, ausgerechnet die Mehrwertsteuer zu erhöhen, welche die ärmeren Bevölkerungsschichten und Familien besonders trifft? Könnte das Parlament das gewünschte Geld nicht auch mit Sparen beim stetig wachsenden Bundeshaushalt freispielen? Und wieviel Sicherheit würde das Geld überhaupt bringen? Parteipräsident Philipp Bregy nimmt Stellung – auch zu weiteren steuertreibenden Forderungen seiner Partei. Die Schweiz kommt aber nicht nur sicherheits- und finanzpolitisch unter Druck. Auch wirtschaftspolitisch weht ein rauerer Wind. Wieviel Anpassen und Schmeicheln ist nötig, wieviel Widerstand angezeigt, um die Interessen der Schweiz gegenüber den USA und den EU-Ländern zu vertreten? Der Mitte-Präsident stellt sich den Fragen von Nathalie Christen in der Samstagsrundschau. Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau.

Die Brandkatastrophe in Crans Montana könnte das Bild der Schweiz in Italien langfristig prägen. Giorgia Meloni hat daran ihren Anteil. Nicht nur aus politischen Gründen, sondern weil sie die Schweiz wenig kennt und keine Verbindung zum Nachbarland hat. Sagt SRF-Italienkorrespondent Franco Battel. Am Freitag beginnen die Olympischen Winterspiele Milano-Cortina 2026. Die Schweiz schaut nicht nur aus sportlichen Gründen auf die Spiele, sondern auch, weil die Schweiz allfällige Winterspiele 2038 nach einem ähnlichen dezentralen Konzept plant. Wie ist dies Stimmung vor diesen Spielen in Italien? Und wie ist die Stimmung in Italien gegenüber der Schweiz? Nach der drastischen Massnahme des Abzugs des italienischen Botschafters aus der Schweiz haben auch italienische Behörden mit Untersuchungen zur Brandkatastrophe in Crans Montana begonnen. Welche Auswirkungen werden diese Ermittlungen haben? Wie wird sich dieses Ereignis auf das Bild der Schweiz in Italien und das Verhältnis der beiden Länder auswirken? Sicher ist, dass es mit der freundschaftlichen Verbundenheit der letzten 10 Jahre, welche Franco Battel als SRF-Italienkorrespondent überblicken kann, vorerst vorbei ist. Franco Battel ist zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.

Die ukrainische Autorin Kateryna Mishchenko spricht über die aktuellen festgefahrenen Verhandlungen, russischen Dauerbeschuss, Stromausfälle bei minus 20 Grad – und darüber, warum dieser Krieg auch ein Angriff auf die kulturelle Identität und das Selbstverständnis der Ukraine ist. Kateryna Mishchenko ist Autorin, Verlegerin und Übersetzerin. Nach dem Kriegsausbruch floh sie mit ihrem Sohn von Kiew nach Berlin. Ein Gespräch über den russischen Dauerbeschuss, Stromausfälle bei minus 20 Grad und immer wieder Verhandlungen. Und: Russlands Krieg richtet sich nicht nur gegen das ukrainische Territorium, sondern auch gegen seine Kultur, Sprache und Literatur.

In den Buchhandlungen wurde gemailt, als niemand dieses System kannte. Jeff Bezos wählt nicht zufällig Bücher, um mit Amazon den Onlinehandel zu erobern. Ex Libris geht im Digitec Galaxus auf; ein Zeichen der Zeit, sagt Tanja Messerli, Geschäftsführerin des Schweizer Buchhandels- und Verlagsverbands Das gedruckte Buch ist standhaft – aller Digitalisierung zum Trotz. Der Buchhandel jedoch ist und war immer ein Vorreiter der Entwicklungen, die den ganzen Detailhandel betreffen. Dadurch ist er flexibel geblieben, kann in seinen Geschäften und Onlineportalen Welten verbinden. Was geht mit der Schliessung der Filialen von Ex Libris zu Ende? Warum ist der Buchhandel Digitalisierungs-Pionier, ohne dass die elektronischen Bücher markant zulegen? Welche Bedeutung haben Buchhandlungen für das Stadt- und Dorfbild, das Lesen, aber auch für Schweizer Bücher? Wirkt sich der Tiktok-Bücher-Boom auf den Umsatz aus? Tanja Messerli arbeitet seit 25 Jahren für den Schweizer Buchhandels- und Verlagsverband, seit 6 Jahren ist sie Geschäftsführerin und nun zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.

Die Nationalbank handelt unabhängig von der Politik. Doch Daniel Lampart, Chefökonom des Gewerkschaftsbunds und langjähriger Bankenrat der SNB, sorgt sich, dass der starke Franken immer mehr Arbeitsplätze in der Schweiz vernichtet. Er fordert deshalb von der SNB Gegensteuer und eine klare Haltung. Die Arbeitslosigkeit zieht seit letztem Jahr wieder an. Was macht der Schweizer Wirtschaft am meisten zu schaffen? Die US-Zölle? Die angekündigten Schweizer Investitionen im Ausland? Die Wirtschaftslage in Europa? Der starke Franken? «Wo sind die Investitionsversprechen für die Schweiz?», fragt der Chefökonom des Gewerkschaftsbunds Daniel Lampart mit Blick auf die Milliarden, welche Schweizer Unternehmen in den USA, aber auch in Indien investieren wollen. Wie schaut der Gewerkschaftsbund in die Zukunft? Daniel Lampart ist zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.

Am 8. März stimmen wir über die Klimafonds-Initiative ab. Diese verlangt mehr Mittel für den Klimaschutz, etwa für Solarpanels oder die Förderung klimaneutraler Technologien. Ist die Schweiz auf Kurs in Sachen Klimaschutz - oder braucht es einen zusätzlichen Klimafonds, um die Ziele zu erreichen? Der Bund soll deutlich mehr für den Klimaschutz ausgeben – das fordert die Klimafonds-Initiative. Bis 2050 sollen jährlich zwischen 0.5 bis 1 Prozent des nationalen Bruttoinlandprodukts in einen staatlichen Klimafonds fliessen. Die Ausgaben wären zumindest vorübergehend von der Schuldenbremse ausgenommen. Während die Initiantinnen und Initianten darin eine notwendige Investition sehen, um hohe Kosten künftiger Klimaschäden zu vermeiden, warnen die Gegnerinnen und Gegner vor einer Verschuldung auf Kosten künftiger Generationen. Über die Initiative diskutieren Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter als Befürworterin und SVP-Ständerat Jakob Stark als Gegner.

Trotz Gesetzesanpassungen fürchtet Deutschland, dass die Schweiz die Wiederausfuhr von Waffen behindern könnte. «Völlig falsch!», heisst es von der Schweizer Industrie. Warum? Und, wie sollen Waffenkäufer wieder in die Schweiz vertrauen? Kritische Fragen an Swissmem-Direktor, Stefan Brupbacher. Als Deutschland Schweizer Munition für Panzer des Typs Gepard an die Ukraine weitergeben wollte, untersagte dies der Bundesrat mit Verweis auf das Verbot von Wiederausfuhren an Krieg führende Länder. In der Folge kündigte Deutschland an, keine Rüstungsgüter mehr in der Schweiz zu bestellen. Die Schweizer Rüstungsindustrie machte Druck. Das Parlament lockerte Ende letzten Jahres das Kriegsmaterialgesetz. Doch aus Sicht des deutschen Botschafters in der Schweiz bleibt Unsicherheit, weil der Bundesrat Ausfuhren weiterhin verhindern könnte. Der Branchenverband Swissmem hat sich für die Rüstungsindustrie stark gemacht und die Gesetzgebung massgeblich geprägt. Was sagt der Direktor zu den Zweifeln des deutschen Botschafters? Was, wenn der Bundesrat tatsächlich wieder Wiederausfuhren verhindern würde? Und wie steht’s um die Ukraine? Dorthin dürfen Schweizer Waffen weiterhin nicht weitergegeben werden – alles für nichts, also? Die Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie wartet diese Woche auch gespannt auf ein Zeichen aus Italien. Passiert nichts, so treten ab Februar in Italien neue Haushaltsregeln in Kraft, die es Unternehmen erlauben Hyperabschreibungen zu machen auf Maschinen, die sie in der EU oder im EWR kaufen, nicht aber auf solche aus der Schweiz. Aufträge an Schweizer Firmen im Umfang von einer Milliarde Franken sind laut Swissmem bedroht. Sind die neuen Regeln tatsächlich entscheidend? Warum schlägt der Verband erst jetzt Alarm? Und, spricht diese Situation nun für oder gegen den Abschluss neuer Bilateraler Verträge mit der EU? Und, die exportorientierte Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie scheint zu stagnieren. Sie klagt über den starken Franken und fordert mehr Freihandel und weniger Bürokratie. Macht es sich die Industrie da nicht zu einfach? Stefan Brupbacher, der Direktor des Branchenverbands Swissmem nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann. Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau.

Die Atommächte bauen ihre Nukleararsenale seit Jahren aus. Eine atomwaffenfreie Welt ist in weiter Ferne. Der russische Präsidentin Vladimir Putin droht regelmässig, Nuklearwaffen einzusetzen und US-Präsident Donald Trump kündigte Atomtests an. Florian Eblenkamp und seine Genfer Nichtregierungsorgan Jede Waffe sei eine Bedrohung. Aber keine Waffe habe ein annährend so grosses Zerstörungspotenzial wie Atomwaffen. Das betont der Genfer Politologe und Nuklearwaffenexperte Florian Eblenkamp. Seine NGO «Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen» (ICAN) wurde 2017 für ihr Engagement mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die NGO hatte unter anderen einen Atomwaffenverbotsvertrag lanciert, den mittlerweile rund 100 Uno-Mitgliedsstaaten unterzeichnet haben. Dessen ungeachtet, setzen die Atommächte weiterhin auf nukleare Abschreckung und bauen ihre Waffenarsenale aus. Warum ist das so? Und warum hat der Bundesrat den Atomwaffenverbotsvertrag bislang nicht unterzeichnet, obwohl Schweizer Diplomaten an dessen Ausarbeitung beteiligt waren und National- und Ständerat den Bundesrat aufgefordert haben, sich dem Vertrag anzuschliessen? Der Bundesrat stellte sich auf den Standpunkt, dass, solange sich die Atommächte dem Verbotsvertrag nicht anschliessen, dieser auch keine Wirkung entfaltet. Das sieht Florian Eblenkamp anders. Um den Druck auf den Bundesrat zu erhöhen und die Unterzeichnung zu erzwingen, hat er eine Volksinitiative lanciert und das Anliegen im Dezember bei der Bundeskanzlei eingereicht. Florian Eblenkamp ist zu Gast in Tagesgespräch bei Philippe Reichen.

Sebastian Kurz war bis 2021 Bundeskanzler von Österreich. Wegen Korruptionsvorwürfen trat er zurück. Heute ist er Unternehmer und äussert sich regelmässig zur Geopolitik. Was treibt ihn an? Strebt er nach einem Comeback in der österreichischen Politik? Sebastian Kurz ist zu Gast bei Simone Hulliger. Dank seiner Zeit in der Politik ist Kurz auf der Weltbühne noch immer gut vernetzt. So kennt er auch Donald Trump und Personen aus seinem engen Umfeld persönlich. Die aktuelle Politik der USA betrachtet er differenziert. Er mag nicht in den Chor derer einstimmen, die alles schlecht finden, was von Trump kommt. Als überzeugter Transatlantiker sieht er die Zoll- und Grönlandpolitik allerdings kritisch. Heute ist Kurz Unternehmer im Bereich Cybersicherheit. Was genau macht er dort? Und will er zurück in die Politik?

Die Diplomatin im Aussendepartement EDA verantwortet die Beziehungen zu Syrien, Iran und Gaza. Sie vermittelt hinter den Kulissen, mahnt humanitäres Völkerrecht ein und sucht politische Perspektiven in den brennendsten Krisen des Nahen Ostens. Nach dem Abzug der kurdischen Milizen sollen zahlreiche IS-Anhänger aus Lagern und Haftanstalten in Syrien entkommen sein. Zwar beteuert die Übergangsregierung in Damaskus, die Situation unter Kontrolle zu haben, doch es bestehen weiterhin Zweifel. Monika Schmutz Kirgöz, Leiterin der Abteilung Mittlerer Osten im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), steht in Kontakt mit den Schweizer IS-Anhängern. Die Diplomatin ist zu Gast bei David Karasek.

Der Autor Tom Kummer hat vor 25 Jahren einer der grössten Medienskandale im deutschsprachigen Raum ausgelöst. Zum SRF-Thema Fakt oder Fake fragen wir, was es braucht, damit erfundene Interviews geglaubt werden und wie sich eine vermeintliche Freiheit als Gefahr für den Journalismus entpuppte. Im März erscheint Tom Kummers neuer Roman: «Freiwürfe mit einem Diktator». Darin verarbeitet er die Zeit des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un in Berner Internaten zu einem Roman. Was literarisch gang und gäbe ist, anhand von Fakten zusammen mit Fiktion eine Geschichte zu erzählen, hat vor 25 Jahren als Journalismus einen grossen Medienskandal ausgelöst. Kummer veröffentlichte erfundene Interviews mit Stars in verschiedenen renommierten deutschsprachigen Magazinen. Während Jahren wurden diese gefälschten Interviews von Kummer gedruckt, geglaubt und gut verkauft. Welche Mechanismen spielten da? Was gilt auch für heutige Fakenews? Was ist anders? «Heute würde ich nicht mehr dafür plädieren, dass sich im Journalismus Realität mit Fiktion vermischen», bilanziert Kummer. Tom Kummer ist zum SRF-Thema Fakt oder Fake zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.

Die Lage in den kurdischen Gebieten in Syrien ist unübersichtlich. Einige IS-Kämpfer sind aus den Gefängnissen entkommen, ebenfalls wurden Frauen und Kinder aus IS-Lagern in Syrien entlassen. Dies sagt der Migrationsexperte Ashti Amir, er ist vor 25 Jahren aus Syrien in die Schweiz geflüchtet. Ashti Amir ist letzten November nach Syrien gereist und hat IS-Lager besucht und mit Inhaftierten gesprochen. Auch mit einer Schweizerin, die mit ihrem Kind zurückkehren möchte. Bisher hat die Schweiz keine aktiven Rückführungen vorgenommen. Nun drohen diese drei Schweizer und die Schweizerin mit ihrem Kind in der unübersichtlichen Lage auf freien Fuss zu gelangen. Auch in Europa warnen Stimmen vor vermehrten Anschlägen des IS durch freigekommene Kämpfer. Ashti Amir hat in der Schweiz verschiedene Asylzentren geleitet und führt das kleine Hilfswerk SyrAid. Er ist zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.