Werben im Podcast: KANZLEI AM MIKROFON

KANZLEI AM MIKROFON und der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts haben etwas gemein: Sie beschäftigen sich dieser Tage mit der Frage: Wo liegen möglicherweise Grenzen für die Verschonung riesiger Betriebsvermögen? Und erfüllt die konkrete Ausgestaltung der Erbschaftsteuer überhaupt noch ihren eigentlichen Zweck? Und was ist der Zweck der Verschonung überhaupt? Verfassungsbeschwerde eingereicht hatte ein Neffe, der von seiner Tante ein Sparkassendepot und einen Immobilienanteil erbte – und eben nicht verschont wurde. Darin sieht er einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. Britta und Maraike umreißen die zwei Welten: Die Welt der Erben von begünstigtem Betriebsvermögen bis zu 26 Millionen Euro und die darüber. Wer begünstigtes Betriebsvermögen im Wert von bis zu 26 Millionen Euro erbt, kann 85 % davon steuerfrei erhalten. Unter strengeren Bedingungen, insbesondere bei einer Behaltensfrist von sieben Jahren und entsprechenden Vorgaben zur Lohnsumme, sind sogar 100 % drin. Darüber wird es ein bisschen seltsam. Oder wie Maraike mit juristischer Präzision formuliert: Es kommt zur „Durchbrechung des Bereicherungsprinzips“. Einfach runtergebrochen: Kannst du die Steuer nicht zahlen, musst du auch nicht. Wieder juristisch präzise: Verschonungsbedarfsprüfung. Klingt so unscheinbar. Aber allein 2025 wurden auf diesem Weg 3,7 Milliarden Euro an Erbschaft- und Schenkungsteuer erlassen. Was ist also für ein Urteil zu erwarten? Also aus Karlsruhe. Nach dem aus Ahrensburg. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Wer am Tisch mit den Pflichtteilen sitzt, will wissen, wie groß die Torte überhaupt ist. Da kann man den Erben fragen – oder man schickt die Notarin, die alles aufnimmt und ein notarielles Nachlassverzeichnis erstellt. Etwa, weil man befürchtet, vom Erben hinter die Fichte geführt zu werden. Vielleicht hat man sogar konkrete Anhaltspunkte dafür, dass da etwas verschwiegen wird. Knifflig ist die Sache, weil beispielsweise auch Schenkungen aus den letzten zehn Jahren berücksichtigt werden können und sich so auf den Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auswirken. Also sind Jahre an Kontoauszügen durchzuwälzen. Aber zurück zum Titel dieser Folge: Die Notarin rückt in der Regel auch aus und nimmt den Hausstand des Erblassers auf. Britta und Maraike berichten, wie unangenehm das sein kann. Und auch, wie viel Arbeit mit der sorgfältigen Anfertigung eines notariellen Nachlassverzeichnisses generell verbunden ist. Ein Umstand, weshalb manche Notare solche Mandate ghosten oder versuchen, sich auf andere Weise das Leben einfacher zu machen. Ein interessantes erbrechtliches Instrument. Die Kapelle bezahlen muss übrigens der Erbe – aber sie schmälert auch die Erbmasse. Und damit am Ende auch das Pflichtstück. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Etwas, was unter allen Umständen zu vermeiden ist: Erbengemeinschaften. Denn bei den entscheidenden Fragen müssen sich die Erben einig werden. Was passiert mit dem Haus? Nicht einfach 51 % als Jokerkarte, nicht zwei überstimmen den Dritten. Im Grundsatz geht das Gesetz auch nicht davon aus, dass so eine Erbengemeinschaft von Dauer ist und sieht Instrumente der Erbauseinandersetzung vor. Ihre Durchschlagskraft ist aber begrenzt, wie Britta und Maraike zu erläutern wissen. Die Zauberformel: „alternative Gestaltungsmöglichkeiten“ – also gar nicht erst Erbengemeinschaften entstehen zu lassen. Vermächtnisse stattdessen oder einen Testamentsvollstrecker benennen, denn dann haben die Erben einen gemeinsamen Feind – und die Frontlinie verläuft nicht mehr zwischen den Erben. Eine interessante Beobachtung, von der Maraike berichtet. Ganz besonders aufmerksame Hörer der KANZLEI AM MIKROFON werden denken: „Ja, aber was ist mit Teilungsversteigerung?” – Ja, aber auch da kann man sich dann noch über die Auszahlung des Versteigerungserlöses streiten. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Eine diakonische Einrichtung hat einer Hospizmitarbeiterin wegen ihrer Kandidatur für die AfD gekündigt. Das hat für Aufsehen gesorgt. Der Sache nehmen wir uns in dieser Folge an. Der Fall hat einige arbeitsrechtliche Besonderheiten. Wann wird Privates überhaupt relevant im Arbeitsverhältnis? Welchen Imageschaden muss ein Arbeitgeber hinnehmen? Und warum ist die Sache wegen des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts etwas anders gelagert? Im Arbeitsrecht wird viel im Vergleich abgeräumt und gar nicht gerichtlich entschieden. Britta erklärt, warum die Arbeitnehmerin in diesem Fall vermutlich ein großes Interesse an einem Urteil hat – selbst wenn es der Arbeitgeberin Recht gibt. Maraike spannt den Bogen noch etwas weiter und verweist auf das, was gerade auch auf Social Media passiert. Die beiden lassen keinen Zweifel: Sie würden so reagieren, wie viele andere Arbeitgeber auch, die sich klar zu ihren Werten positionieren – Arbeitsrecht hin oder her. Wir nehmen die Sache auf Wiedervorlage, sobald etwas entschieden ist. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) ist mit einem etwa 1.500-seitigen juristischen Gutachten der Frage, ob die AfD verfassungswidrig ist und ein Verbotsverfahren erfolgreich wäre, wissenschaftlich nachgegangen. Britta und Maraike haben die etwa 120 Seiten umfassende Zusammenfassung studiert, um in diesem etwa 20-minütigen Podcast die Lage zu sortieren. Denn viel Aufmerksamkeit hat das Gutachten nicht erregt, was verwundert. Es ist aber auch verwirrend. Intensiv gestritten wird darüber, ob die AfD „rechtsextrem“ oder gar „gesichert rechtsextrem“ ist. Die Frage „verfassungsfeindlich – ja oder nein?“ steht unterdessen auf einem ganz anderen Blatt. Dazu muss es an die Grundpfeiler gehen, derer drei an der Zahl sind: Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip. Diese Episode von KANZLEI AM MIKROFON ist gewiss die politischste bisher. Die Antwort auf die Frage aller Fragen beantwortet sich dabei aber konsequent juristisch. Diese Episode ist auch der letzte Teil einer dreiteiligen Miniserie. Für mehr Hintergründe zum Parteiverbotsverfahren hört am besten vorher die beiden vorherigen Folgen. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Wie viel Freiheit haben die Feinde der Freiheit? – Über diese Frage entflammt eine leidenschaftliche Debatte zwischen Britta und Maraike, wie es sie in der KANZLEI AM MIKROFON lange nicht mehr gab. Maraike greift dazu auch zu einem drastischen Beispiel, so viel vorweg. Worum geht es? Um das Spannungsfeld, in dem uns, solange eine Partei nicht verboten ist, auch Toleranz gegenüber Intoleranz abverlangt ist, zumal wenn sie demokratisch gewählt ist, und in dem aber vielleicht auch nicht alles, was demokratisch gewählt ist, demokratisch legitimiert ist. Moment, das muss man erst mal in sich landen lassen: Unsere Demokratie muss sich aus sich selbst heraus dagegen schützen, dass auch nicht mit Mehrheiten undemokratische Ziele verfolgt werden können. Dafür haben wir Grundrechte, allen voran die Menschenwürde. Und ja, auch die Meinungsfreiheit. Aber wie weit reicht sie? Auch für radikale, demokratiefeindliche Positionen? Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Was wäre das eigentlich für ein Vorgang, wenn man die AfD verbieten wollte? Das sogenannte Parteiverbotsverfahren stellt hohe Hürden – und das aus gutem Grund. Parteien sind existenziell für die politische Meinungsbildung und für unsere Demokratie. Differenzierung steht in großen Lettern über dieser Folge. Maraike grenzt ab: „politisch unerträglich” ist nicht gleich „extremistisch” Und „extremistisch” ist nicht gleich „verfassungswidrig”. Und für „verboten” muss auch noch die sogenannte „Potentialität” dazu kommen. Für den nächsten Stammtisch ist in dieser Episode einiges an Substanz. Diese Episode ist aber kein juristisches Seminar. Britta beleuchtet die faktische Herausforderung, dass nicht alles aus der TikTok- und Telegram-Bubble der Partei juristisch zugerechnet werden kann. „Der freiheitliche Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.” – lasst das auch mal in euch landen. Die Frage aller Fragen, ob man ein Parteiverbotsverfahren führen sollte, stellt Jan hier nicht, denn diese Folge ist erst der erste Teil einer dreiteiligen Mini-Serie. Aber es ist eine historische Folge: 100 Folgen KANZLEI AM MIKROFON sind ein Meilenstein und ein angemessener Rahmen für dieses so eminent wichtige gesellschaftliche Thema. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Der Gesetzgeber ist Romantiker, glaubt an die Versöhnung und hat deswegen das Trennungsjahr erfunden. Dass dieser Hinweis gerade von Britta kommt, überrascht zumindest. Der Trennungszeitpunkt sollte aber am besten schriftlich dokumentiert sein, empfiehlt Cara, weil der Stichtag für Zugewinnausgleich und auffällige Vermögensverschiebungen relevant werden kann. So weit also mit der Romantik. Und kurz zum Zugewinnausgleich: Der meint nicht halbe-halbe, wie oft angenommen. Danke, Maraike, für diese Klarstellung. Wer kennt den Unterschied zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt? Wäre wichtig, falls ihr oder euer Partner plant, sich zu trennen. Wird in dieser Episode erklärt – gesetzt den Fall, dass doch nicht nur Marmor, Stein und Eisen bricht. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Der Pride Month ist nicht Logos in Regenbogenfarben. Er ist Erinnerung an Widerstand und an die unbequeme Frage, warum gleiche Rechte noch immer nicht selbstverständlich sind. KANZLEI AM MIKROFON zeigt auf, wo das Recht mit gesellschaftlichen Lebensrealitäten noch nicht Schritt hält. Etwa bei der rechtlichen Elternschaft in Regenbogenfamilien, beim Schutz vor Diskriminierung im Arbeitsleben oder bei erbrechtlichen Konstellationen, in denen soziale Familie und rechtliche Familie nicht deckungsgleich sind. Ehe für alle. Aber warum ist eine Ehefrau nicht automatisch zweite Mutter, will Jan von Cara wissen, die für die familienrechtliche Dimension zu Gast ist. Und ist der Umweg über die Stiefkindadoption nicht per se diskriminierend? Brücke zum Erbrecht: Manchmal muss man brutale Szenarien denken, um systemische Probleme aufzudecken. Was, wenn die biologische Mutter nicht adoptieren kann, weil die gebärende Mutter stirbt, will Jan von Maraike wissen. Und wie belastbar ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in der Praxis wirklich, will Jan von Britta wissen. Kann eine Kündigung wegen queerfeindlicher Äußerungen gerechtfertigt sein? Die wichtigste Botschaft dieser Folge: 1.765 Straftaten in einem Jahr im Themenfeld sexuelle Orientierung. Das ist schockierend. Und es zeigt: Wir haben eine Aufgabe weit über den Juni hinaus. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Klausur oder Abiturprüfung einfach schlecht gelaufen oder rechtlich angreifbar? Jan lotet in dieser Episode die Chancen für euch aus. Getäuscht, zero points – war’s das mit der Ausbildung oder nur, wie die Juristin sagt, ein „handwerklicher Fehler” der KI? Anna-Lena ist Fachanwältin für Verwaltungsrecht und als solche Expertin im Prüfungsrecht. Ihr dringender Appell, wenn etwas falsch läuft: Immer sofort rügen und ins Prüfungsprotokoll aufnehmen lassen. Sonst können rechtliche Schritte schon ausgeschlossen sein. Britta war selbst einmal als Prüferin tätig. Ob man den Widerspruch eines Prüflings persönlich nehme, will Maraike wissen. Ja, und die Frage aller Fragen: Hat das Bild einen Fehler oder der Rahmen? Was es damit auf sich hat, ist schwer zu erklären, aber einfach anzuhören. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Wer seine erste Immobilie erwirbt, sollte wissen, wie man so ein Grundbuch liest. Wie es aufgebaut ist und worauf Augenmerk zu richten ist. Leider war Jan von roten Unterstreichungen zu sehr fasziniert. Britta und Maraike ist es dann aber doch gelungen, die Basis zu legen und die Fragen zu klären. Und mit der verbreiteten, aber veralteten Annahme aufzuräumen, dass man eine alte Grundschuld für künftige Darlehen stehen lassen sollte. Wer darf überhaupt in das große, staubige Grundbuch reinschauen? Nun: Es ist digitalisiert – irgendwie und auch nicht vollständig. Jedenfalls in den Keller muss man dafür nicht. Leider. Hört rein und lasst euch durch die Abteilungen I, II und III führen. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

„Das ist nur ein Umbau. Dafür brauche ich doch keine Baugenehmigung.” – „Das ist nur ein Carport”, sagt Britta. – „Das ist nur eine Auffahrt”, sagt Maraike, die über die Garage nicht sprechen will. Bis eine Abrissverfügung ins Haus flattert. Dann hilft nur noch Anna-Lena, die als Fachanwältin für Verwaltungsrecht Verteidigungslinien ziehen kann. Wer weiß: Vielleicht ist da etwas formal illegal, aber materiell doch genehmigungsfähig? Ja, das klingt wahnsinnig spannend. So trocken ist das aber gar nicht, liebe Häuslebauer und -umbauer. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Erbe wird man automatisch. Wenn man das nicht möchte, kann man das Erbe ausschlagen. Sechs Wochen hat man dafür in der Regel Zeit. Dafür muss man hier nicht reinhören. Spannender wird die Sache, wenn man sich fragt, wann diese Frist eigentlich zu laufen beginnt. Oder wenn man Opas alten Schlitten schon bei Kleinanzeigen eingestellt hat und deswegen die Erbschaft stillschweigend (in Juristendeutsch: konkludent) angenommen wurde. Ausgeschlagen wird meist dort, wo nicht nur nichts zu holen ist, sondern Schulden auf einen warten. Aber wie sicher kann man sich da schon sein? Ist so ein Erbe immer eine Katze im Sack, will Jan wissen. Ja, aber Britta und Maraike haben im juristischen Werkzeugkoffer ein paar haftungsbeschränkende Maßnahmen und mit der Anfechtung auch den großen Hammer parat. Zusammenfassend kann man sagen: nicht vorschnell handeln, aber auch nicht aus Unwissenheit nichts tun. Super Tipp, oder? Dann jetzt anhören. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Britta und Maraike kann man mangelnde Leistungsbereitschaft nicht vorhalten. Mit Arbeitsmoral am Anschlag kommen sie in die KANZLEI AM MIKROFON und ordnen den Teilzeitanspruch juristisch ein. Gibt es denn ein Recht auf „Lifestyle-Teilzeit”, will Jan wissen. Welche Voraussetzungen setzt der Gesetzgeber, wie sind die Fristen und kann man auch wieder auf Vollzeit zurück? Sein Boomer-Cringe-Spruch vom Anfang ist da zum Glück schon verhallt. Bei Britta und Maraike trifft Ahnung auf Haltung, sodass sich die beiden auch eine politische Einordnung nicht nehmen lassen. Ihr, die ihr alle zu wenig arbeitet: Was sagt ihr dazu? Vielleicht können wir demnächst ja mal eine Podcast-Folge über die gesetzgeberischen Initiativen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf machen. Nur so ein Gedanke. Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Britta und Maraike stellen sich einem Experiment: Das Testament, das Jan mit ChatGPT zusammen ausgearbeitet hat, ist für Maraike gedacht. Die ist mit vielem aber leider so gar nicht einverstanden. Fürchtet die Notarin um ihre Daseinsberechtigung? So einfach ist es nicht. Dort, wo die KI an ihre Grenzen stößt, lässt sich in dieser Episode jedenfalls einiges darüber lernen, welche – man muss es so knallhart sagen – kapitalen Fehler man bei der Testamentserstellung vermeiden sollte. Und ja, das geht auch an dich, Chati! Und nein, die Shownotes möchte ich sprachlich nicht noch etwas glätten! Was ihr hier hört, bringt euch weiter, stellt aber keine Rechtsberatung dar. Es kann insbesondere keine individuelle rechtliche Beratung ersetzen, welche die Besonderheiten des Einzelfalles berücksichtigt. Insofern verstehen sich alle Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.