
Werben im Podcast: Insight Legal Podcast
Dieser Podcast hat
52 Episoden
Sprache
GermanHerausgeber
ALBA PATERA RechtsanwälteExplizit
Nein
Erstellt am
2018/12/17
Neueste Episode
2023/07/26
Durchschnittsdauer
12 min.
Veröffentlichungsintervall
98 Tage
Beschreibung
Willkommen zum 'Insight Legal Podcast', dem neuen Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
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Der definierende Rechtsrahmen rund um AI (Panel des IMS Ibiza 2023)
2023/07/26
Übernimmt die Künstliche Intelligenz den Musik- und Kreativbereich?Was können Urheber tun, um sich zu schützen? Was ist der Stand der
Regulierung in Europa und der Welt? Und was bedarf es in einer sich
immer schneller entwickelnden und verändernden Zukunft?Unser Partner und Rechtsanwalt Martin Rüssmann war bei der renommierten Branchenkonferenz 'International Music Summit' als Sprecher geladen.
Featuring:Gareth Deakin (Founder, Sonorous)Gregor Pryor (Partner, Reed Smith)Martin Russmann (Managing Partner, ALBA PATERA Rechtsanwälte)Moderated by Declan McGlynn (Music Technology Journalist, Consultant)
Courtesy of 'International Music Summit'
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Zum Jahresende: Nachgedacht (Das Maß der Gerechtigkeit zwischen Freiheit und Sicherheit)
2021/12/24
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Ikke Hüftgold und vertragliche Vertraulichkeitsklauseln: Unhaltbare Zustände bei SAT1 Produktion "Plötzlich arm, plötzlich reich"
2021/06/15
Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold, hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“ beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht.
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- Video von Ikke Hüftgold zur Sat1 Produktion: https://www.facebook.com/watch/?v=138908154957937
- §§ 241, 145 BGB; § 134 und § 138 BGB
- Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 GG vs. Art. 14 GG
- Wechselwirkungstheorie
- Pauschale Vertraulichkeitsregeln ohne konkreten Sachbezug: LAG Mecklenburg Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009, Az 2 Sa 237/09
- Verbotene Vertragsstrafe: BGH, Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16.
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Jährliche Offenlegungspflichten von Unternehmen
2021/04/13
Ob Großkonzern, Mittelständler oder das neue Start-Up von nebenan. Eines haben sie alle gemeinsam: Sie sind verpflichtet Rechnungslegungsunterlagen offenzulegen – jährlich. Die meisten deutschen Unternehmen wissen das. Genügend wissen es nach wie vor nicht oder kommen dieser Pflicht nur sporadisch nach.
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AFEM: Sexuelle Belästigung und Diskriminierung in der Musikbranche; Kernprinzipien fürs Live-Streaming
2020/12/18
Ein bewegtes Jahr 2020, welches nicht nur Menschen auf die Straßen brachte, sondern auch weltweit Kreativ- und Kulturveranstaltungen zum Rückzug und zur Schaffung von digitalen Erlebnissen zwang. 2020 war auch ein Jahr des Umdenkens. Hierbei rückte nicht nur das Thema ‚Live Streaming‘ und dessen Monetarisierungsproblem in den Fokus der Aufmerksamkeit, sondern vor allem ‚sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität‘ in der Musikbranche und darüber hinaus.
Zitierte Quellen:
- Initiativen der ‚Association For Electronic Music‘ (AFEM): https://associationforelectronicmusic.org/
- Billboard über ‘Code of Conduct’: https://www.billboard.com/index.php/articles/news/dance/9485582/association-for-electronic-music-code-of-conduct-sexual-harassment-dance-scene
- AFEM Code of Conduct gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität: https://associationforelectronicmusic.org/afem-code-of-conduct-against-sexual-harassment-and-gender-discrimination/
- AFEM Kernprinzipien für kostenlose Live-Stream Events: https://associationforelectronicmusic.org/livestream-get-played-get-paid-core-principles/
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Crowdsourcing als Grundlage für Arbeitsverhältnisse
2020/12/14
Erstmals hat das Bundesarbeitsgericht den arbeitsrechtlichen Status von sogenannten Crowdworkern in den Fokus gerückt. Angesichts der Art und Weise, wie Dienstleistung heutzutage in Crowdsourcing Umfeldern beauftragt wird, kommt der Entscheidung erhebliche Bedeutung für die Sozialversicherungspflicht und Arbeitsschutzbeachtung mancher Plattformen zu.
Zitierte Quellen:
· Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 01.12.2020 - 9 AZR 102/20)
· § 611a Abs. 1 Satz 1 bis 5 BGB
· https://de.wikipedia.org/wiki/Crowdsourcing
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In welchen Fällen greifen Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz?
2020/12/09
Werdende Mütter verdienen besonderen Schutz. Sind sie am Arbeitsplatz gefährdet, so muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dafür sind Ärzte und in seltenen Fällen auch Arbeitgeber selbst zuständig. Fraglich ist aber, ob die Corona-Pandemie für sich allein Grund genug für ein Beschäftigungsverbot von Schwangeren ist.
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Zitierte Quellen:
§§ 9 bis 18 Mutterschutzgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/BJNR122810017.html#BJNR122810017BJNG000400000
§ 1 Aufwendungsausgleichsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/aufag/__1.html
Robert-Koch-Institut zu Klinischen Aspekten in der Schwangerschaft: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste_Klinische_Aspekte.html
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Tantiemen der Verwertungsgesellschaften für Musiker aus Drittstaaten?
2020/12/02
Nicht umsonst gilt seit jeher der Spruch „Musik kennt keine Grenzen“. Kaum ein Kultur- und Wirtschaftsgut ist seit der Erfindung der „Konservenmusik“, also der Tonaufnahme, so spielerisch schnell und unkompliziert über alle Grenzen hinweg gewandert wie die Musik. Besonders berühmt wurde in der Nachkriegszeit die moderne Jazz-, Soul- Pop- und Rockmusik aus Übersee. Aber auch umgekehrt fanden europäische Künstler große Aufmerksamkeit in den Vereinigten Staaten. Für den gemeinsamen Binnenmarkt in Europa tauchte nun erneut die Frage auf, ob Künstler, deren Heimat außerhalb der EU ist, einen Anspruch auf Vergütung an der Zweitauswertung ihrer Aufnahmen haben.
Zitierte Quellen:
- EUGH Urteil vom 08.09.2020 (CURIA - Dokumente (europa.eu)
- ROM-Abkommen (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/rome/)
- WIPO Performance and Phonograms Treaty (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/)
- EU Vermiet- und Verleihrichtlinie zum Urheberrecht (LexUriServ.do (europa.eu)
- GVL (https://www.gvl.de/)
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Die Nutzung abgemalter Fotos ist nicht immer eine Urheberverletzung
2020/09/28
Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz. Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben.
Zitierte Quellen:
Lichtbild nach § 72 Urhebergesetz https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__72.htmlvs. Lichtbildwerk nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html
LG Hamburg, Urteil vom 22.05.2020 – Az 308 S 6/18: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bsharprod.psml?showdoccase=1&doc.id=JURE200008288&st=ent
Freie Benutzung nach § 24 Urhebergesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__24.html
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Zur missbräuchlichen Gebührenforderung bei Urheberrechtsabmahnungen
2020/09/14
Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien rechtsmissbräuchlich sein können.
Zitierte Quellen:
- BGH zu Abmahngebühren im Urheberrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%20129/19&nr=109431
- BGH zu Abmahngebühren im Wettbewerbsrecht http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=90656&pos=0&anz=1
- Abmahnmissbrauch im UWG, § 8 Abs. 4 UWG https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__8.html
- Berufsrecht "Anwalt als GmbH Geschäftsführer", § 43a BRAO http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Art=en&Gericht=bgh&anz=1&nr=74223&pos=0
- BGH zu § 15 Abs. 2 RVG http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=99118&pos=11&anz=488&Blank=1.pdf
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Nicht immer Veranstaltungsgutscheine bei Covid-19 Ausfällen
2020/08/14
Wird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den Segeln genommen werden kann. Doch nicht immer passt die Gutscheinlösung. Verbraucher können diese auch ablehnen.
Zitierte Quellen:
- Fälle der Unmöglichkeit einer Leistung: §§ 275 Abs. 1 bis 3, 326 Abs. 1 und 4 sowie 346 bis 348 BGB.
- Neue gesetzliche Regelung: Art. 240 § 5 EGBGB
- EU-Kommission kritisiert Gutschein-Regelung: https://www.br.de/nachrichten/meldung/bundesregierung-will-trotz-eu-kritik-an-gutscheinloesung-fuer-stornierte-reisen-festhalten,3002bde93
- Bundestagsdrucksache BT-Drucks 19/18697 zur ‚Unzumutbarkeit‘
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Covid-19 und Arbeitsrecht: Rückkehr ins Büro aus Angst verweigern?
2020/08/12
Covid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben.
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Genannte Quellen:
- Sars Cov-2 Arbeitsschutzstandard (https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Schwerpunkte/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf?__blob=publicationFile&v=1)
- BAG zu Kündigung bei Krankheitsdandrohung (https://openjur.de/u/171673.html).
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