Werben im Podcast: Datenschutz-Donnerstag

Anbieter von Abo-Verträgen (Dauerschuldverhältnisse) aufgepasst! Ab dem 01.07.2022 ist es verpflichtend, einen Kündigungsbutton mit dem (theoretischen) Ziel vorzuhalten, dass der Vertrag mit einem Klick so schnell gekündigt werden kann, wie dieser geschlossen wurde. In diesem Rechtstipp der Woche erhalten Sie einen Überblick zu den wichtigsten Informationen über den Kündigungsbutton und dessen Voraussetzungen.

Das Verpackungsgesetz besteht nun seit rund viereinhalb Jahren. Es trat am 01.01.2019 in Kraft und löste die vorher geltende Verpackungsverordnung ab. Mit dem Verpackungsgesetz sollen ambitionierte ökologische Ziele erreicht werden: Verpackungen sollen möglichst vermieden, wiederverwendet und verwertet werden. Zu diesem Zweck treten schrittweise neue Regelungen in Kraft. Auch zum 01.07.2022 gibt es wieder neue Pflichten, die Online-Shops ebenfalls betreffen können. In diesem Blogbeitrag fassen wir Ihnen altbekannte Regelungen zusammen und erklären, was sich ab Juli 2022 für Sie ändert.

Google Analytics, Facebook, Instagram – Welches Unternehmen nutzt diese Marktführer nicht gerne für seine Zwecke? Dennoch geht seit längerem immer wieder die Frage um: Sind wir denn überhaupt datenschutzkonform, wenn wir diese Tools nutzen? Durch mehrmaliges Betreiben von Max Schrems sind, wie Ihnen bekannt sein dürfte, bereits zwei Versuche eines EU-US-Angemessenheitsbeschlusses gescheitert: „Safe Harbour“ und das sog. „Privacy Shield“. Seither fragt sich insbesondere der Online-Handel: „Wie gestalte ich den Datentransfer für die USA richtig?“ und „Wird es in Zukunft erneut einen Angemessenheitsbeschluss für die USA geben, der die Datenübermittlung wieder vereinfacht?“

Es ist verlockend, ausgediente und noch gut erhaltene Gegenstände bei eBay zu verkaufen. Es schont die Ressourcen und auch Ihr Geldbeutel freut sich. Doch Achtung: Die Grenze zwischen gewerblichem und privatem Verkauf sind fließend und für Sie als Nutzer der Plattform somit nicht immer eindeutig. Die richtige Einordnung ist allerdings unabdingbar, da die rechtlichen Auswirkungen erheblich sind. In diesem Rechtstipp der Woche erfahren Sie, wie die richtige Einstufung gelingt und welche Pflichten der gewerbliche und private Verkauf auf eBay mit sich bringen.

Der Bestellbutton stellt das Herzstück Ihres Bestellprozesses dar. Er ist zunächst der letzte Schritt im Bestellprozess, bei dem sich Ihre Kundschaft durch einen Klick auf den finalen Button bewusst zum Erwerb der angebotenen Ware entscheidet. Der Bestellbutton trennt daher sprichwörtlich die Spreu vom Weizen. Darüber hinaus ermöglicht nur die rechtskonforme Ausgestaltung des Bestellbuttons einen wirksamen Vertragsschluss im Online-Handel. Die fehlerhafte Bezeichnung und Gestaltung des Bestellbuttons stehen daher einer vertraglichen Bindung entgegen. Wir möchten Ihnen in diesem Rechtstipp gerne aufzeigen, welche Stolpersteine bei der Gestaltung und Beschriftung des Bestellbuttons drohen und Ihnen einen Überblick über die ergangene Rechtsprechung geben.

Der 28. Mai 2022 nähert sich mit großen Schritten und damit auch zahlreiche Gesetzesänderungen, die für den Online-Handel viel Anpassungsbedarf mit sich bringen. In den vergangenen Wochen haben wir bereits diverse Artikel zu den anstehenden Neuheiten für Sie verfasst. In diesem Rechtstipp der Woche erfahren Sie, welche Neuheiten Sie bei der Preisangabenverordnung (PAngV) besonders beachten sollten. Fehler bei Preisangaben sind ein Dauerbrenner für Abmahnungen, da sie potentiell jeden Online-Shop betreffen, leicht passieren und im Zweifel ohne große Schwierigkeiten von Wettbewerbern und Abmahnvereinen erkannt werden können. Deshalb möchten wir Ihnen 3 besonders wichtige Abmahnfallen vorstellen, die demnächst (wieder) relevant werden dürften.

Der sogenannte New Deal for Consumers (RL (EU) 2019/2161, auch Omnibus- oder Modernisierungsrichtlinie genannt) soll den Verbraucherschutz EU-weit mit Blick auf die Marktentwicklungen stärken und modernisieren. Ende des Monats, konkret zum 28. Mai 2022, tritt das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie in Kraft. Damit gehen wesentliche Änderungen auf vielen Gebieten einher, von denen wir Ihnen bedeutende Aspekte im dieswöchigen Rechtstipp der Woche zusammenfassen.

Immer mehr Unternehmen entdecken das Influencer-Marketing als profitable Werbeform. Die Reichweite der Influencer möchten viele Unternehmen für die Vermarktung ihrer Produkte oder Dienstleistungen nutzen. Zudem führt die besondere Vertrauensbeziehung zwischen dem Influencer und dessen Followern zu einer stärkeren Glaubwürdigkeit der Werbebotschaft. Wann ein Influencer-Post als Werbung gekennzeichnet werden muss und wann nicht, war in der Vergangenheit nicht immer klar geregelt. Ein neues Gesetz soll hier Abhilfe schaffen und die Voraussetzungen für eine Werbekennzeichnung konkretisieren. Was es damit auf sich hat und wie unlautere Schleichwerbung verhindert werden kann, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.

Im Online-Handel gehört es zum Alltag, dass auch mal etwas nicht nach Plan läuft. Früher oder später sieht sich jeder Online-Shop mit Haftungsbegehren seiner Kundschaft konfrontiert. Stellt eine Kundin oder ein Kunde einen Mangel an der verkauften Sache fest, können diese zunächst entweder die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Doch was passiert, wenn der Mangel zu einem Schaden an anderen Rechtsgütern von Verbrauchern geführt hat, der sich durch Nacherfüllung nicht beseitigen lässt? Unter welchen Voraussetzungen Online-Shops in diesen Fällen haften und ob sie diese Haftung ausschließen können, erfahren Sie in unserem Rechtstipp der Woche.

Für Online-Shops spielen Cookies eine große Rolle – sei es als technisches Mittel für die Merkfunktion von Sprache und Warenkorb, zur Webseiten-Analyse oder im Online-Marketing. Einfach erklärt sind Cookies kleine Textdateien, die bei Benutzung von Internetdiensten auf dem Endgerät gespeichert und später wieder abgerufen werden können, um Nutzerinnen oder Nutzer zu identifizieren. Der Einsatz von Cookies ist datenschutzrechtlich aber nur unter gewissen Voraussetzungen zulässig. In unserem Rechtstipp der Woche vom 01.10.2021 haben wir bereits dargestellt, dass nach § 25 TTDSG eine Einwilligung von den Nutzerinnen und Nutzern erforderlich ist, wenn Cookies gespeichert oder auf gespeicherte Cookies zugegriffen wird. Hiervon besteht die relevante Ausnahme, dass für zwingend notwendige Cookies keine Einwilligung erforderlich ist. Wann Cookies zwingend notwendig sind, lässt sich allerdings nicht so einfach beurteilen. Wer einen Consent-Manager verwendet, steht dann vor der schwierigen Entscheidung, ob der Cookie der Kategorie „essentiell“ oder „funktionell“ zuzuordnen ist. In diesem Rechtstipp der Woche möchten wir für etwas mehr Klarheit sorgen und Ihnen einen Überblick über die Rechtslage verschaffen.

Mit dem New Deal for Consumers der EU wurden die Mitgliedsstaaten verpflichtet, individuelle Verbraucheransprüche zu schaffen, um Verbraucherrechte einfacher durchsetzen zu können.. In Deutschland wird es zu diesem Zweck einen neuen Schadensersatzanspruch im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geben, der einige Besonderheiten mit sich bringt. Welche Besonderheiten das sind und was der neue Schadensersatzanspruch für den Online-Handel bedeutet, zeigen wir Ihnen in diesem Rechtstipp der Woche.

Im Jahr 2014 hat die EU-Verbraucherrechterichtlinie die Regelungen für Unternehmer und Verbraucher europaweit vereinheitlicht. Damals führten die vielen gesetzlichen Änderungen dazu, dass diverse Online-Shops Ziel von Abmahnungen wurden. Der häufigste Fehler: Die Nutzung veralteter Muster-Widerrufsbelehrungen. Acht Jahre später bringt der New Deal for Consumers erneut Gesetzesänderungen mit sich, die in Deutschland am 28.05.2022 in Kraft treten werden. Betroffen davon ist unter anderem das Widerrufsrecht und die Abmahnwelle von damals könnte sich wiederholen. Was Sie wissen müssen, damit Ihr Online-Shop den neuen rechtlichen Anforderungen gerecht wird, erfahren Sie in diesem Rechtstipp der Woche.